Vor kurzem haben wir vier thematisch unterschiedliche Banner in Essen aufgehängt. Die Aktion steht im Kontext des Aufbauprozesses einer Lokalgruppe unserer Organisation in Essen. Vier Banner, die für uns die entscheidenen Kämpfe des Jahres 2020 in Essen aufgreifen, an denen wir teilgenommen haben, Kämpfe denen wir uns im kommenden Jahr mit dem Aufbau einer eigenen Gruppe noch verstärkter zuwenden wollen.
Klima retten – RWE enteignen!
In der unmitelbaren Nähe eines der Hauptsitze des Energiekonzerns RWE brachten wir das erste Banner an. Auch in Essen war der Kampf für ein Klima der Gerechtigkeit einer der bestimmenden Themen. Neben diversen Demonstrationen von Fridays for Future, Straßenblockaden und weiteren Aktionen trugen Aktivist*innen an die Stadt Essen ein Bürgerbegehren heran, welches zum Ziel hat, dass unsere Stadt bis zum Jahr 2030 klimaneutral werden soll. Wir halten es für zentral, dass die Kämpfe gegen RWE wie im Hambacher Forst auch in den Metropolen, wo sich dieser mörderischer Konzern seine Glaspaläste gebaut hat, auflebt und den Druck verstärkt. Dafür bedarf es breiter Kämpfe, die von vielen Menschen getragen werden, wir hoffen unseren Teil dazu beizutragen, diese zu stärken.
Leerstand zu Wohnraum! #ZAP Lebt!
Am Weberplatz gab es dieses Jahr eine Hausbesetzung, um ein selbstverwaltetes antirassistisches Zentrum zu erkämpfen. Nach kurzer Zeit wurde diese zwar durch die Hunde des Kapitals wieder geräumt, die Aktion schaffte aber Öffentlichkeit für ein wichtiges anliegen. So wurden durch die Aktion der Kampf um Wohnraum einerseits, sowie der antirassistische Kampf andererseits betont. Die Notwendigkeit von ersterem ist im Kontext von wachsenden Obdachlosen Zahlen in NRW offensichtlich. Doch grade auch der antirassistische Kampf bedarf stärkerer Zuwendung. So gab es auch in unserer Stadt große Mobilisierungen im Kontext der “Black lives Matter”-Bewegung nach der Ermordung von George Floyd. Doch Polizeimorde und Gewalttaten müssen gar nicht im Fernen Amerika gesucht werden. Grade Essen hat ein Polizeiproblem, dies zeigt beispielhaft der Fall Adel B. Auch wenn dies nicht der einzige Fall von Polizeigewalt in Essen in den letzten Jahren war, so gab es doch auch zur Aufklärung vom Fall Adel B. eine stabile Kundgebung mit anschließender kämpferischen Spontandemonstration. In diesem Kontext waren auch die bekanntgewordenen Nazi-Chats in NRW wenig überraschend. Mehr als 100 Polizist*innen stehen unter Verdacht, in rechtsextremen Chats aktiv gewesen zu sein, unter anderem werden auch Verbindungen zu den Steeler Jungs vermutet. 2019 hatte sich bereits ein Polizist mit den Steeler Jungs ablichten lassen, was damals schon ein Indiz dafür war, das die Steeler Jungs eng mit der Essener Polizei vernetzt sind. Dies alles, der Alltagsrassismus sei hier garnicht erst erwähnt, zeigt über deutlich: Essen braucht ein antirasstisiches Zentrum, wo sich speziell Betroffene von Rassismus organisiereren können.
Steeler Jungs vertreiben – Geflüchtete bleiben
Wichtig war natürlich auch, gegen die rechte Hooligan-Bürgerwehr “Steeler Jungs” vorzugehen, die sich im Stadteil Steele breit gemacht hat. Im Jahr 2020 lag wie zuvor das Auge der Öffentlichkeit auf den Faschisten, welche zeitweise jede Woche einen sogenannten “Spaziergang” betrieben und damit die Nachbarschaft in Angst versetzten. Das Auge der Öffentlichkeit lag nie zuvor so stark auf den Faschisten, weil es große Mobilisierungen aus der Zivilgesellschaft sowie antifaschistischen Akteur*innen gab. Erste wichtige Schritte sind also endlich gegangen worden, jetzt muss es darum gehen, Stück für Stück auf unterschiedlichen Ebenen den Faschisten in Steele so wenig Raum wie möglich zu lassen und ihnen schlussendlich das Handwerk zu legen.
Gemeinsam gegen Corona und Kapitalismus!
Wie überall war auch in unserer Stadt Corona ein bedeutsames Thema und wird es wohl leider auf lange Zeiträume noch bleiben. Entgegen einer oft rigiden Repressionspolitik von oben und meist verschwörungstheoretischen Mobilisierungen von Corona-Leugner*innen, haben wir nach Kräften speziell in Zeiten des ersten Lockdowns, durch Selbstorganisation entstandene Hilfsnetzwerke in unseren Nachbarschaften zu unterstützt. Dies ist auch weiterhin unser Anliegen und wird umso relevanter werden im Kontext der aktuell über uns hereinbrechenden zweiten Welle. Das System des Kapitalismus, welches seit Jahrzehnten unsere Gesundheitsversorgung heruntergewirtschaftet hat, trägt damit entscheident dazu bei, die Situation noch zu verschlimmern und sorgt dafür, dass es überhaupt erst zu einer Krise diesen Ausmaßes gekommen ist. Was wir brauchen ist Solidarität statt sozialer Kälte. Verstand und Analyse darüber, was jetzt am besten zu tun ist anstatt Fantastereien über Eliten, die sich von Babys ernähren. Wir brauchen auch und grade in der Corona Krise eine starke gut organisierte antikapitalistische Perspektive!
